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Nutzungsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Die nachfolgenden Bedingungen gelten für die Nutzung des Webangebots www.DemoScreen.de des Institutsclusters IMA/ZLW der RWTH Aachen University (im Folgenden „Betreiber“ genannt). Gegenstand der Nutzungsbedingungen sind Zugang und Nutzung der Dienste von DemoScreen. Die Registrierung zu der oben genannten Plattform und deren Nutzung sind nur zulässig, nachdem der Nutzer die nachfolgenden Bedingungen akzeptiert hat.

 

§ 2 Allgemeines

1.       Der Betreiber stellt dem Nutzer unter dem Hauptdomainnamen www.DemoScreen.de ein Webangebot zur kostenlosen Nutzung als Arbeits- und Diskussionsplattform zur Verfügung.

 

2.       Die Plattform stellt sowohl die Webpräsenz des BMBF-Förderschwerpunkts „Innovationsfähigkeit im demografischen Wandel“ als auch die des zugehörigen Metaprojekts „DemoScreen“ dar. Ziel des Webangebotes ist es, den Austausch von Meinungen, Informationen und Ideen zu den Themen der Förderschwerpunkte anzuregen sowie die Förderschwerpunktakteure untereinander zu vernetzen. Dazu können die Nutzer im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen über einen ihnen bereitgestellten Account Themen und Beiträge auf die Plattform einstellen sowie sich und ihre Vorhaben präsentieren.

 

§ 3 Registrierung

1.       Voraussetzung für die Nutzung der Plattform ist die Registrierung des Nutzers mit dem auf der Webseite zur Verfügung gestellten Registrierungsformular. Der Nutzer versichert die Richtigkeit der dort angegeben Daten. Die angeforderten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, sofern sie nicht als freiwillige Angaben gekennzeichnet sind. Accounts ohne gültige E-Mail-Adresse oder ohne Vor- und Nachnamen werden gesperrt.

 

2.       Die Angabe von Künstlernamen, Pseudonymen oder sonstigen Phantasiebezeichnungen ist nicht erlaubt. Nach der Registrierung und der Bestätigung durch die Administratoren erhält der Nutzer einen Account. Es ist nicht erlaubt, einen Account mit fremden oder unrichtigen Angaben einzurichten. Als Benutzername dürfen keine markenrechtlich geschützten Worte oder Webadressen verwendet werden.

 

3.       Jeder Nutzer darf sich nur einmal für die Plattform registrieren. Mit der Registrierung versichert der Nutzer, dass er nicht bereits Nutzer der Plattform ist oder einen früher bestehenden, gelöschten Account für sich innehatte. Doppel-Accounts sind unverzüglich beim Betreiber zu melden.

 

4.       Der Account darf nur durch den Nutzer selbst genutzt werden. Der Nutzer verpflichtet sich, seine Zugangsdaten nicht an Dritte weiterzugeben und ihn vor dem Zugriff durch Dritte zu schützen. Der Nutzer haftet für den Missbrauch seines Accounts.

 

5.       Der Nutzer verpflichtet sich, spätere Änderungen in seinen Zugangsdaten in den Einstellungen seines Accounts zu korrigieren.

 

6.       Die Annahme der Registrierung und die Einschreibung in die einzelnen Gruppen der Plattform dauern jeweils etwa 1-3 Werktage. Im Einzelfall können diese Vorgänge verzögerungsbedingt auch eine längere Zeit in Anspruch nehmen.

 

 

§ 4 Passwort, Vertragsschluss, Vertragsgegenstand

1.       Nach dem Abschluss des Registrierungsvorgangs und der Bestätigung der Registrierung durch die Administratoren hat der Nutzer die Möglichkeit, die Plattform über den Login-Bereich zu nutzen. Hierzu sind der Benutzername und das Passwort einzugeben.

 

2.       Das Passwort kann nach dem ersten Login durch den Nutzer geändert werden. Sollte das Passwort vergessen worden sein, besteht die Möglichkeit, ein neues Passwort generieren zu lassen. Hierzu wird der Benutzername des Nutzers benötigt. Um Doppelaccounts zu vermeiden, darf sich der Nutzer nach Verlust des Passworts nicht erneut registrieren.

 

3.       Der Nutzer verpflichtet sich, sein Passwort nicht an Dritte weiterzugeben und es vor dem Zugriff durch Dritte zu schützen. 

 

4.       Der Betreiber gewährleistet nicht die Richtigkeit der angegebenen Identität eines anderen Nutzers; die Nutzer müssen sich selbst von der Identität des anderen Nutzers überzeugen.

 

5.       Der unentgeltliche Nutzungsvertrag kommt mit der Bestätigung der Registrierung durch den Betreiber zustande.

 

6.       Der Nutzer hat keinen grundsätzlichen Anspruch auf Erstellung eines Accounts oder auf Nutzung der Plattform. Der Betreiber kann von seinem Hausrecht uneingeschränkt Gebrauch machen.

 

7.       Der Betreiber ermöglicht die Nutzung der Plattform nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Er gewährleistet keine ständige Verfügbarkeit der Plattform. Zwar soll die Nutzung der Plattform möglichst kontinuierlich ermöglicht werden, dennoch können Kapazitätsgrenzen, technische Störungen oder die Durchführung technischer Maßnahmen eine zweitweise Beschränkung der Nutzung erforderlich machen.

 

8.       Der Betreiber behält sich Änderungen an Struktur und Inhalt der Plattform vor. Der Nutzer wird in angemessener Form über wesentliche Änderungen informiert.

 

 

§ 5 Pflichten des Nutzers

1.       Der Nutzer ist verpflichtet, keine Beiträge auf die Plattform einzustellen, die gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Auch verpflichtet sich der Nutzer, bei der Einstellung von Beiträgen und der sonstigen Nutzung der Plattform die hier aufgeführten Nutzungsbedingungen zu befolgen.

 

2.       Verboten sind Inhalte, die beleidigenden Charakter haben, einen Straftatbestand erfüllen, der Verbreitung von Spam dienen, der Werbung dienen, ohne dass die Einwilligung  des Betreibers eingeholt worden ist, Urheber- oder Markenrechte oder sonstige Schutzrechte verletzen, wettbewerbswidrig sind oder die Funktionsabläufe der Plattform beeinträchtigen. Die Nennung von Produktnamen, Websites oder Dienstleistern ist nur dann zulässig, wenn damit nicht vorrangig der Zweck der Werbung verfolgt wird.

 

3.       Der Nutzer hat Inhalte vor der Einstellung sorgfältig zu prüfen. Insbesondere hat der Nutzer in zumutbarem Umfang zu prüfen und sicherzustellen, dass mit der Einstellung von Inhalten keine Rechte Dritter an diesen Inhalten verletzt werden.

 

4.       Bei Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen und bei dem begründeten Verdacht eines Verstoßes hat der Betreiber neben dem Recht zur Kündigung die Möglichkeit, sanktionierende Maßnahmen zu ergreifen. Mögliche Maßnahmen können sein: Verwarnung eines Nutzers, Einschränkung oder temporäre Sperrung eines Accounts, Löschung von eingestellten Inhalten eines Nutzers, endgültige Sperrung eines Accounts mit dem Verbot einer erneuten Registrierung.

 

5.       Der Betreiber bittet die Nutzer um Einhaltung der üblichen Regeln des zwischenmenschlichen Miteinanders.

 

§ 6 Geistiges Eigentum

1.       Das Urheberrecht an eingestellten Inhalten verbleibt bei dem Urheber. Durch die Einstellung von Inhalten auf die Plattform gehen keine Nutzungs- oder Verwertungsrechte auf andere Nutzer über.

 

2.       Beabsichtigt ein Nutzer, Beiträge oder Inhalte eines anderen Nutzers zu veröffentlichen, ändern, kopieren, verbreiten oder auf sonstige Weise zu nutzen, bedarf er hierzu der ausdrücklichen vorherigen Zustimmung des Nutzers. Die unbefugte Nutzung fremder Inhalte ist verboten.

 

3.       Möchte ein Nutzer die Nutzung von durch ihn eingestellten Inhalten durch andere zulassen, kann er dies durch Beifügen einer entsprechenden Lizenz, die das Nutzungsrecht gewährt, kenntlichmachen und erlauben.

 

4.       Mit der Einstellung von Inhalten erlangt der Betreiber das Recht, die Inhalte des Nutzers in der Plattform anzuzeigen.  Das Recht bleibt auch nach der Beendigung des Nutzungsvertrages bestehen, wenn der Nutzer keine Löschung seiner Inhalte vorgenommen hat.

 

§ 7 Haftung

1.       Der Betreiber haftet nicht für die auf der Plattform eingestellten Inhalte, Beiträge und Materialien. Insbesondere besteht keine Haftung für eine Richtigkeit oder Aktualität der Inhalte.

 

2.       Eine Haftung des Betreibers für Schäden, die nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, ist ausgeschlossen. Ebenso ausgeschlossen ist die Haftung des Betreibers für die leicht fahrlässige Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten darstellen.  Davon unberührt bleibt die Haftung für Personenschäden und Schäden der Gesundheit oder des Körpers.

 

3.       Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber von allen Schadensersatzansprüchen und sonstigen Ansprüchen Dritter freizustellen, die Dritten gegenüber dem Betreiber aufgrund einer Rechtsverletzung des Nutzers entstehen. Dies gilt nicht, wenn der Nutzer die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

 

§ 8 Kündigung und Vertragslaufzeit

1.       Die vertragliche Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

 

2.       Der Nutzer kann den Vertrag durch Abmeldung jederzeit beenden.

 

3.       Der Betreiber kann den Vertrag mit einer Frist von einem Monat zum Ende eines Quartals ordentlich kündigen. Die außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor beim Verstoß gegen diese Nutzungsregelungen.

 

4.       Mit der Beendigung des Vertrags wird der Account des Nutzers gelöscht. Der Nutzer kann nach der Beendigung die von ihm auf der Plattform eingestellten Inhalte löschen, ist hierzu jedoch nicht verpflichtet. Er hat gegenüber dem Betreiber keinen Anspruch auf Überlassung der erstellten Inhalte.

 

§ 9 Änderung der Nutzungsbedingungen

Der Betreiber behält sich Änderungen an diesen Bedingungen vor. Auf eventuelle Änderungen an den Nutzungsbedingungen wird in sachgerechter Art und Weise auf der Plattform hingewiesen. Dem Nutzer wird sodann eine angemessene Frist zur Erklärung seines Einverständnisses oder eines Widerspruchs eingeräumt. Erklärt der Nutzer innerhalb der Frist nichts Gegenteiliges, gilt das Einverständnis als erklärt.

 

§ 10 Anwendbares Recht

Diese Nutzungsbedingungen sowie die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Betreiber und dem Nutzer unterliegen deutschem Recht mit Ausnahme der unabdingbaren Vorschriften zum Verbraucherschutz des Landes, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

 

 

 

 

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